Seit dem Wochende ist es amtlich, die Grünen nehmen ihre Koalitionsverhandlungen mit der CDU und FDP auf. Überraschend für mich ist, dass die Grünen mit einer Mehrheit von 78% für Jamaica gestimmt haben. Ich meine das Ergebnis ist widersprüchlich, wenn man bedenkt das man rot-rot-grün für ebenso wahrscheinlich hielt.
Denkt man aber etwas länger darüber nach, ergeben sich fundierte Gründe warum die Entscheidung so ausgefallen sein muss. Zum einen sollte man den Konflikt zwischen Grünen und LINKE im Saarland nicht ausblenden, dazu gehört das Verhalten von Oskar Lafontaine und dazu gehören auch die unsouveränen Reaktionen von SPD und Linkspartei. Dazu gehört der Kohlebergbau und relativ weitreichende Zugeständnisse der CDU in der Umwelt- und Bildungspolitik für die Grünen. Um zu erklären, wie es im Saarland zu Jamaika, zur grünen Entscheidung für eine Koalition mit CDU und FDP, kommen konnte, ist es aber wohl auch nötig, auf die relativ autokratische Aufstellung unseres saarländischen Landesverbands zu schauen.
Was mich als Student vorallem beschäftigt ist die Bildungspolitik und die damit verknüpften Studiengebühren. Bei rot-rot-grün war ich ziemlich sicher das die Studiengebühren abgeschafft werden. Dann hätte ich jeden Monat wieder 100€ mehr in der Tasche. 100€ die ich als weiser Konsument wieder anders vernichtet hätte. Nun bleibt mir jedoch nichts übrig als abzuwarten, ob auf das Wahlversprechen der Grünen immernoch zu setzen ist.
Es bleibt also abzuwarten ob die politisch praktische Tat eine grüne Handschrift trägt und die saarländischen Grünen aus dem zitternden Leben an der 5-Prozent-Hürde ins Feld der etablierten Parteien vorstoßen können. Es besteht jedenfalls eine gehörige Bringschuld der neuen Fraktion und der potenziellen Regierungsbeteiligten gegenüber den grünen WählerInnen. Ein wichtiger Aspekt sind hier die Personalfragen, vor allem die Besetzung der – dem Hörensagen nach – zwei Ministerien, die den Grünen wohl zugestanden werden. Ich glaube aber, dass den saarländischen Grünen zumindest die Chance eingeräumt werden muss, auf tatsächliche politische Erfolge hinzuarbeiten. Mit dem Drohpotenzial, immer auch zu Rot-rot-grün schwenken zu können, haben sie zumindest einiges in der Hand.
wir werden sehen was kommt. jetzt kann sich auch mal die fdp beweisen.
zur not sind sie in 4 jahren wieder weg ^^
Tjo es kommt wie es kommen muss und daran kann man auch nix mehr ändern (:
stimmt leider. trotzdem hab ich meine stimme abgegeben.